ANFRAGE: 2. Rettungsweg

Anfrage zur Stadtverordnetenversammlung am 26.05.2021 Sehr geehrter Herr Scheller, bei zunehmenden städtebaulichen Investitionen besonders im innerstädtischen Bereich, welche grundsätzlich zu befürworten sind darf, die urbane Entwicklung nicht auf der Strecke bleiben. Die Infrastruktur muss sich den weiterentwickelnden Gegebenheiten anpassen und darf nicht zu Verschlechterungen der vorhandenen Situation führen. Wir brauchen eine ausgewogene Angebots-, Aufenthalt- und…

Nachlese der SVV vom 31.03.2021

Entgegen den Mutmaßungen eines „Schreiberlings“ ist es doch nicht zu einer Mammutsitzung gekommen. Die über 50 Tagesordnungspunkte bestanden zu 2/3 aus Anfragen aus der SVV, die schon schriftlich beantwortet waren. So gab es nur einzelne Nachfragen. Im Bericht des Oberbürgermeisters ging es, natürlich, um Covid 19. Die Neuinfektionen nehmen zu und betreffen vermehrt auch jüngere…

Nachlese der SVV vom 24.02.2021

Ja, es gab wieder eine SVV im Februar, in einer Präsenzsitzung und unter Einhaltung der Hygienevor-schriften – im Brandenburger Theater. Das hätte man auch schon im Januar haben können, abermanchmal dauert es etwas länger, bis sich die Anregungen der FDP-Fraktion durchsetzen Die Bigpoints in der Tagesordnung waren ohne Zweifel der Stellenplan und der Haushalt 2021,…

Newsletter der letzten SVV 2020

Die SVV ist immer für eine Überraschung gut. Diesmal fehlten etliche Stadtverordnete. Sie hatten die „Kontaktvermeidung“ wohl besonders ernst genommen. Mit  immerhin 26 Stimmberechtigten war die Beschlussfähigkeit gegeben. Um eine qualifizierte Mehrheit (mindestens 24 Ja-Stimmen) zu erreichen ist das allerdings eine sehr dünne Basis, wie noch zu berichten sein wird. Im Bericht über wesentliche Gemeindeangelegenheiten…

Antwort des OB – Planebrücke

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, zur vorliegenden Anfrage möchte ich Ihnen folgenden Sachstand geben. Die Variantenuntersuchung zu den möglichen Trassenführungen durch das Ingenieurbüro ISBN ist abgeschlossen. Die Untersuchungen mussten vertieft werden, um im Rahmen der naturschutzrechtlichen Genehmigungen eindeutig nachweisen zu können, dass die durch die Stadt gewählte Vorzugsvariante auch in Anbetracht…