Die Juni-SVV fand wieder in gewohnter Umgebung, nämlich im Rolandsaal des Altstädtischen Rathauses statt. Wie angekündigt stand auch die neue Übertragungs-technik zur Verfügung, jedenfalls für die Akustik. Auf die Videotechnik zum Streaming müssen wir noch etwas warten. Der Ton war gut. Die Mikrofone sind mit einem kleinen Display ausgestattet, das unter anderem die Rednerliste abbildet…
Anfrage zur Stadtverordnetenversammlung am 26.05.2021 Sehr geehrter Herr Scheller, bei zunehmenden städtebaulichen Investitionen besonders im innerstädtischen Bereich, welche grundsätzlich zu befürworten sind darf, die urbane Entwicklung nicht auf der Strecke bleiben. Die Infrastruktur muss sich den weiterentwickelnden Gegebenheiten anpassen und darf nicht zu Verschlechterungen der vorhandenen Situation führen. Wir brauchen eine ausgewogene Angebots-, Aufenthalt- und…
Entgegen den Mutmaßungen eines „Schreiberlings“ ist es doch nicht zu einer Mammutsitzung gekommen. Die über 50 Tagesordnungspunkte bestanden zu 2/3 aus Anfragen aus der SVV, die schon schriftlich beantwortet waren. So gab es nur einzelne Nachfragen. Im Bericht des Oberbürgermeisters ging es, natürlich, um Covid 19. Die Neuinfektionen nehmen zu und betreffen vermehrt auch jüngere…
Ja, es gab wieder eine SVV im Februar, in einer Präsenzsitzung und unter Einhaltung der Hygienevor-schriften – im Brandenburger Theater. Das hätte man auch schon im Januar haben können, abermanchmal dauert es etwas länger, bis sich die Anregungen der FDP-Fraktion durchsetzen Die Bigpoints in der Tagesordnung waren ohne Zweifel der Stellenplan und der Haushalt 2021,…
Die SVV ist immer für eine Überraschung gut. Diesmal fehlten etliche Stadtverordnete. Sie hatten die „Kontaktvermeidung“ wohl besonders ernst genommen. Mit immerhin 26 Stimmberechtigten war die Beschlussfähigkeit gegeben. Um eine qualifizierte Mehrheit (mindestens 24 Ja-Stimmen) zu erreichen ist das allerdings eine sehr dünne Basis, wie noch zu berichten sein wird. Im Bericht über wesentliche Gemeindeangelegenheiten…
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, zur vorliegenden Anfrage möchte ich Ihnen folgenden Sachstand geben. Die Variantenuntersuchung zu den möglichen Trassenführungen durch das Ingenieurbüro ISBN ist abgeschlossen. Die Untersuchungen mussten vertieft werden, um im Rahmen der naturschutzrechtlichen Genehmigungen eindeutig nachweisen zu können, dass die durch die Stadt gewählte Vorzugsvariante auch in Anbetracht…
Anfrage zur Stadtverordnetenversammlung am 25.11.2020 Sehr geehrter Herr Scheller, mit dem erneuten Ansteigen der Covid – 19 Pandemie im gesamten Land Brandenburg ist leider auch in unserer Stadt, Brandenburg an der Havel, der 7- Tage Inzidenzwert heute ( 01.11.2020 ) bei 56,4. Mit der Begründung, der leider immer weiter fortschreitenden Pandemie, werden zur Zeit wichtige…
Es wurde eine der kürzesten Sitzungen in der Geschichte der SVV. Nach 1 ½ Stunden waren alle Messen gesungen. Aber nun der Reihe nach. Im Bericht über wesentliche Gemeindeangelegenheiten ging der OB u.a. auf die aktuelle Corona-Situation ein. Die komfortable Lage der letzten Zeit hat sich dramatisch verschlechtert.49 Neuinfektionen in den letzten 7 Tagen führten…