Ja, es gab wieder eine SVV im Februar, in einer Präsenzsitzung und unter Einhaltung der Hygienevor-schriften – im Brandenburger Theater. Das hätte man auch schon im Januar haben können, aber
manchmal dauert es etwas länger, bis sich die Anregungen der FDP-Fraktion durchsetzen
Die Bigpoints in der Tagesordnung waren ohne Zweifel der Stellenplan und der Haushalt 2021, insbesondere wenn man bedenkt, dass 20 Änderungsanträge aus den Fraktionen mit einem Volumen von über 1500 T€ vorlagen. Die Anträge reichten vom Kinderschwimmen über Bolzplätze und diverser Bauvorhaben bis zur Bereitstellung von Geldern für den Krugpark und die Wredowsche Zeichenschule.
Der OB hatte kurzfristig eine Einschätzung der Änderungen aus Sicht der Verwaltung erarbeitet. Aber entscheidend ist das Votum der Stadtverordneten.
Am Ende des Abstimmungsmarathons wurden 3 Anträge zurück gezogen, 7 abgelehnt und 10 mehrheitlich bestätigt, immerhin mit einem Volumen von ca. 1300 T€. Unsere Fraktion freute sich, dass der Vorschlag zum Bau eines befestigten Weges im westlichen Bereich der Göttiner Str. eine Mehrheit gefunden hat. Besonders freuen wird es aber die Bürger, die nach Fertigstellung endlich gefahrlos diesen Weg passieren können.
Damit war der Weg frei für den Haushaltsbeschluss, der dann auch mit großer Mehrheit angenommen wurde. Dazu noch einige Details:
Der Haushalt 2021 endet bei Erträgen von 317,8 und Aufwendungen von 324,5 Mio. mit einem Überschuss der Ausgaben von 6,7 Mio. Es ist davon auszugehen, dass im Haushaltsvollzug ein besseres Ergebnis erreicht wird.
Im Haushalt sind insgesamt 535 Budgets für die verschiedensten Zwecke eingerichtet. 6 davon haben ein Volumen von über 10 Mio.
Das größte Budget mit ca. 65 Mio. umfasst die Personal- und Vorsorgeaufwendungen, gefolgt von Aufwendungen für Kindertagesstätten (43,8 Mio.) sowie im weitesten Sinne Hilfe zur Erziehung (25 Mio.) Wenn man zu letzterer Zahl rund 10.000 Kinder und Jugendliche bis unter 21 Jahren zugrunde legt, ergibt das eine Quote, die es wert wäre einmal ausführlich diskutiert zu werden.
Apropos Quote: Vor dem Haushaltsbeschluss galt es den Stellenplan zu beschließen. Bei einer Stellenmehrung von 13,5 endet er bei runden 1000 Vollzeitstellen. Bei einer Iststellenzahl von unter 900 muss man nicht unbedingt „befürchten“, dass es gelingt diese Stellen zu besetzen. Interessant ist aber das Verhältnis der 1000 Stellen zum Budget von 65 Mio. Das ergibt immerhin durchschnittliche Personalaufwendungen von 65.000 pro Vollzeitstelle. Durchaus beachtlich!
Gegen 21:50 Uhr beendete der Vorsitzende die SVV und verschob den nichtöffentlichen Teil auf die nächste Sitzung.
In diesem Sinne: Bleiben Sie gesund!
Herbert Nowotny
