Entgegen den Mutmaßungen eines „Schreiberlings“ ist es doch nicht zu einer Mammutsitzung gekommen. Die über 50 Tagesordnungspunkte bestanden zu 2/3 aus Anfragen aus der SVV, die schon schriftlich beantwortet waren. So gab es nur einzelne Nachfragen.
Im Bericht des Oberbürgermeisters ging es, natürlich, um Covid 19. Die Neuinfektionen nehmen zu und betreffen vermehrt auch jüngere Bürger. Bei einem Inzidenzwert von über 100 ist ein Sonderweg nicht möglich. Somit gilt zunächst nur: Testen und impfen und zwar zügiger als bisher.
Dann wurde das erste Sachthema aufgerufen: Vereinfachtes Verfahren bei der Prüfung der Jahresab-schlüsse 2017-2019. Was bereits im vorigen Jahr für die Jahre 2012 -2016 praktiziert wurde soll nun auch für den neuen Zeitraum gelten. Legalisiert ist das durch das Jahresabschlussbeschleunigungs-gesetz. Das einstimmige Votum entsprach wohl eher der Einsicht in die Notwendigkeit als der Über-zeugung der meisten Stadtverordneten.
Die Rücknahme der Vorlage zum Museumsdepot kam nach der Diskussion in den Ausschüssen für viele nicht überraschend. Unsere Meinung: Wir brauchen eine Lösung aus einem Guss und das meinen wir auch räumlich.
Die Änderungen zur Abfallentsorgung und deren Gebühren wurden einstimmig beschlossen, was dann aber das Ende der Einmütigkeit war.
Die Petition des Herrn Thiermann zur Aussetzung der Ordnungsverfügung zum Anbau landwirt-schaftlicher Sonderkulturen hatte sich ja erledigt, da der OB das bereits veranlasst hatte.
Dennoch nahmen die meisten Fraktionen die Gelegenheit war, ihre Position darzustellen. Je nach politischer Couleur fielen diese aus. Die FDP-Fraktion begrüßt die Intervention des OB’s. Ich vertrete die Auffassung, dass der Bauer, wie jeder Produzent, selbst entscheiden kann, was er anbaut. Ob Getreide, Hackfrüchte oder eben Spargel und Heidelbeeren. Und dazugehören auch günstige Rahmenbedingungen um dies wirtschaftlich tun zu können. Es ist gut, dass uns Herr Thiermann mit regionalen Erzeugnissen versorgt und auch die kulturellen Angebote auf dem Vielfruchthof Mötzow sind nicht zu unterschätzen. Auf importierten Spargel von sonst wo, produziert unter Bedingungen, die wir gar nicht kennen, kann ich gut verzichten. Es muss doch möglich sein, Wirtschaftlichkeit und Ökologie in Einklang zu bringen! W. Kampmeier hat zum Thema eine andere Meinung. Eine Entscheidung werden aber wohl eher nicht die Stadtverordneten treffen, sondern die Gerichte.
Das letzte Reizthema war ein Antrag der Freien Wähler, zu prüfen ob es möglich ist, die Straßenbahn-linie nach Plaue wiederzubeleben. Technisch möglich ist heutzutage ja fast alles. Aber ist es auch sinnvoll in Zeiten, in denen schadstoffarme Antriebe, wie Elektroenergie oder Wasserstoff auf dem Vormarsch sind. Die Stadt Osnabrück macht uns da einiges vor. Um keinen falschen Eindruck zu erwecken, ich bin nicht grundsätzlich gegen Straßenbahnen. Immer wenn große Fahrgastmengen zu befördern sind, sind sie ein wirtschaftliches Verkehrsmittel. Dem Vorschlag wurde mehrheitlich zugestimmt, auch mit einer FDP-Stimme.
Mein nächstes Thema stand zwar nicht auf der TO der SVV, passt aber zu dem vorher Gesagten. Beim Neubau der Brücke Am Altstädt. Bahnhof muss eine Extra-Straßenbahnbrücke gebaut werden. Kostenpunkt 18 Mio €. Auch hier gilt: Mit dem Geld kann man wesentlich intelligentere Lösungen finden. Mein Vorschlag: Keine Straßenbahnbrücke! Dafür Busverkehr mit schadstoffarmen Antrieben. Durchaus auch bis Plaue und Kirchmöser. Über Ihre Meinung würde ich mich freuen.
In diesem Sinne: Bleiben Sie gesund!
Herbert Nowotny
