Nachlese der SVV vom 31.03.2021

Entgegen den Mutmaßungen eines „Schreiberlings“ ist es doch nicht zu einer Mammutsitzung gekommen. Die über 50 Tagesordnungspunkte bestanden zu 2/3 aus Anfragen aus der SVV, die schon schriftlich beantwortet waren. So gab es nur einzelne Nachfragen. Im Bericht des Oberbürgermeisters ging es, natürlich, um Covid 19. Die Neuinfektionen nehmen zu und betreffen vermehrt auch jüngere…

Nachlese der SVV vom 24.02.2021

Ja, es gab wieder eine SVV im Februar, in einer Präsenzsitzung und unter Einhaltung der Hygienevor-schriften – im Brandenburger Theater. Das hätte man auch schon im Januar haben können, abermanchmal dauert es etwas länger, bis sich die Anregungen der FDP-Fraktion durchsetzen Die Bigpoints in der Tagesordnung waren ohne Zweifel der Stellenplan und der Haushalt 2021,…

Fußweg Göttiner Straße

Liebe Mitglieder des FDP Kreisvorstandes,Liebe Freunde der FDP, ich möchte Sie heute darüber in Kenntnis setzen, dass die Brandenburger FDP sich für die Herstellung eines gepflasterten Fußweges in der Göttiner Straße auf der westlichen Seite zwischen dem Einkaufszentrum und der Einmündung zur Rochowstraße eingesetzt hat. Durch die Fraktion wurde ein Änderungsantrag zum Haushalt 2021 in…

Linda Teuteberg und Brandenburger Kaufleute: Handel braucht verlässliche Öffnungsperspektive!

Mit Mitgliedern des Handelsverbandes Berlin-Brandenburg e.V. (HBB) tauschte sich Linda Teuteberg, Brandenburger Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der FDP, zur Lage des Einzelhandels in Brandenburg aus.Die Unternehmer berichteten von den Folgen des Lockdowns für alle Geschäfte und insbesondere im Textil-, Bekleidungs- und Schuheinzelhandel. Mehr als die Hälfte aller betroffenen Unternehmen gehen zur Zeit davon aus, das Jahr…

Newsletter der letzten SVV 2020

Die SVV ist immer für eine Überraschung gut. Diesmal fehlten etliche Stadtverordnete. Sie hatten die „Kontaktvermeidung“ wohl besonders ernst genommen. Mit  immerhin 26 Stimmberechtigten war die Beschlussfähigkeit gegeben. Um eine qualifizierte Mehrheit (mindestens 24 Ja-Stimmen) zu erreichen ist das allerdings eine sehr dünne Basis, wie noch zu berichten sein wird. Im Bericht über wesentliche Gemeindeangelegenheiten…

Antwort des OB – Planebrücke

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, zur vorliegenden Anfrage möchte ich Ihnen folgenden Sachstand geben. Die Variantenuntersuchung zu den möglichen Trassenführungen durch das Ingenieurbüro ISBN ist abgeschlossen. Die Untersuchungen mussten vertieft werden, um im Rahmen der naturschutzrechtlichen Genehmigungen eindeutig nachweisen zu können, dass die durch die Stadt gewählte Vorzugsvariante auch in Anbetracht…

Der neue Vorstand

Liebe Mitglieder des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel,Liebe Freunde der FDP, am Dienstag, den 29.09.2020 trafen sich die Mitglieder der FDP Kreisverbandes zum Kreisparteitag. Auf Grund des Rücktritts von Janett Rickel, sowie ihrer Stellvertreter, war es notwendig den Kreisverband auf neue Füße zu stellen. Innerhalb des neugewählten Vorstandes wurde ich zum Vorsitzenden des Kreisverbandes gewählt.…