Meinhardt: „Schilda lässt grüßen!“

„Was im Brandenburger Rathaus geschieht, spottet jeder Beschreibung! Schilda lässt grüßen! Erst tun sich CDU, SPD und Freie Wähler in einem unanständigen Postengeschacher zu einer Hinterzimmerkoalition zusammen, um einen vierten Beigeordneten gegen die Interessen der Bevölkerung durchzupauken, nur um eigene Parteifreunde zu versorgen. Und jetzt bricht dieses Kartenhaus in sich zusammen.“ Mit scharfen Worten kritisiert…

Kreisparteitag

Brandenburg ist eine durch und durch liberale Stadt“ Der neue FDP-Kreisvorstand geht von jungen 17 bis jugendlichen 81 Jahren Zum regulären Kreisparteitag, welcher unter Einhaltung der gültigen Corona-Regeln stattfand, hat die Brandenburger FDP in den großen Vereinsraum des SV Empor eingeladen. Besonders herzlich bedankten sich die Liberalen bei Wolfgang Kampmeier, der neben seiner Arbeit als…

Wirtschaftliche & touristische Entwicklung der ehemaligen Rieselfelder ermöglichen

Stellungnahme der FDP-Fraktion und des FDP-Kreisverbandes Brandenburg an der Havel Die FDP-Fraktion Brandenburg an der Havel und der Kreisverband Brandenburg a.d.Havel der FDP sprechen sich dafür aus, die ehemaligen Rieselfelder am Rande unserer Stadt  touristisch zu erschließen und sich um das Interesse möglicher Investoren und Betreiber zu bemühen. Wir haben hier die Möglichkeit auf einer…

ANFRAGE: 2. Rettungsweg

Anfrage zur Stadtverordnetenversammlung am 26.05.2021 Sehr geehrter Herr Scheller, bei zunehmenden städtebaulichen Investitionen besonders im innerstädtischen Bereich, welche grundsätzlich zu befürworten sind darf, die urbane Entwicklung nicht auf der Strecke bleiben. Die Infrastruktur muss sich den weiterentwickelnden Gegebenheiten anpassen und darf nicht zu Verschlechterungen der vorhandenen Situation führen. Wir brauchen eine ausgewogene Angebots-, Aufenthalt- und…

Nachlese der SVV vom 31.03.2021

Entgegen den Mutmaßungen eines „Schreiberlings“ ist es doch nicht zu einer Mammutsitzung gekommen. Die über 50 Tagesordnungspunkte bestanden zu 2/3 aus Anfragen aus der SVV, die schon schriftlich beantwortet waren. So gab es nur einzelne Nachfragen. Im Bericht des Oberbürgermeisters ging es, natürlich, um Covid 19. Die Neuinfektionen nehmen zu und betreffen vermehrt auch jüngere…

Nachlese der SVV vom 24.02.2021

Ja, es gab wieder eine SVV im Februar, in einer Präsenzsitzung und unter Einhaltung der Hygienevor-schriften – im Brandenburger Theater. Das hätte man auch schon im Januar haben können, abermanchmal dauert es etwas länger, bis sich die Anregungen der FDP-Fraktion durchsetzen Die Bigpoints in der Tagesordnung waren ohne Zweifel der Stellenplan und der Haushalt 2021,…

Fußweg Göttiner Straße

Liebe Mitglieder des FDP Kreisvorstandes,Liebe Freunde der FDP, ich möchte Sie heute darüber in Kenntnis setzen, dass die Brandenburger FDP sich für die Herstellung eines gepflasterten Fußweges in der Göttiner Straße auf der westlichen Seite zwischen dem Einkaufszentrum und der Einmündung zur Rochowstraße eingesetzt hat. Durch die Fraktion wurde ein Änderungsantrag zum Haushalt 2021 in…

Linda Teuteberg und Brandenburger Kaufleute: Handel braucht verlässliche Öffnungsperspektive!

Mit Mitgliedern des Handelsverbandes Berlin-Brandenburg e.V. (HBB) tauschte sich Linda Teuteberg, Brandenburger Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der FDP, zur Lage des Einzelhandels in Brandenburg aus.Die Unternehmer berichteten von den Folgen des Lockdowns für alle Geschäfte und insbesondere im Textil-, Bekleidungs- und Schuheinzelhandel. Mehr als die Hälfte aller betroffenen Unternehmen gehen zur Zeit davon aus, das Jahr…