Anfrage zur Stadtverordnetenversammlung am 26.05.2021 Sehr geehrter Herr Scheller, bei zunehmenden städtebaulichen Investitionen besonders im innerstädtischen Bereich, welche grundsätzlich zu befürworten sind darf, die urbane Entwicklung nicht auf der Strecke bleiben. Die Infrastruktur muss sich den weiterentwickelnden Gegebenheiten anpassen und darf nicht zu Verschlechterungen der vorhandenen Situation führen. Wir brauchen eine ausgewogene Angebots-, Aufenthalt- und…
Entgegen den Mutmaßungen eines „Schreiberlings“ ist es doch nicht zu einer Mammutsitzung gekommen. Die über 50 Tagesordnungspunkte bestanden zu 2/3 aus Anfragen aus der SVV, die schon schriftlich beantwortet waren. So gab es nur einzelne Nachfragen. Im Bericht des Oberbürgermeisters ging es, natürlich, um Covid 19. Die Neuinfektionen nehmen zu und betreffen vermehrt auch jüngere…
Ja, es gab wieder eine SVV im Februar, in einer Präsenzsitzung und unter Einhaltung der Hygienevor-schriften – im Brandenburger Theater. Das hätte man auch schon im Januar haben können, abermanchmal dauert es etwas länger, bis sich die Anregungen der FDP-Fraktion durchsetzen Die Bigpoints in der Tagesordnung waren ohne Zweifel der Stellenplan und der Haushalt 2021,…
Die Landesvorsitzende Linda Teuteberg, der Präsident desHandelsverbandes Berlin Brandenburg Björn Fromm undWolfgang Kampmeier hatten die Möglichkeit mit Einzelhändlernaus der Region ein Gespräch über Öffnungsschritte aus dem Lockdown zu führen.
Liebe Mitglieder des FDP Kreisvorstandes,Liebe Freunde der FDP, ich möchte Sie heute darüber in Kenntnis setzen, dass die Brandenburger FDP sich für die Herstellung eines gepflasterten Fußweges in der Göttiner Straße auf der westlichen Seite zwischen dem Einkaufszentrum und der Einmündung zur Rochowstraße eingesetzt hat. Durch die Fraktion wurde ein Änderungsantrag zum Haushalt 2021 in…
Mit Mitgliedern des Handelsverbandes Berlin-Brandenburg e.V. (HBB) tauschte sich Linda Teuteberg, Brandenburger Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der FDP, zur Lage des Einzelhandels in Brandenburg aus.Die Unternehmer berichteten von den Folgen des Lockdowns für alle Geschäfte und insbesondere im Textil-, Bekleidungs- und Schuheinzelhandel. Mehr als die Hälfte aller betroffenen Unternehmen gehen zur Zeit davon aus, das Jahr…
Die SVV ist immer für eine Überraschung gut. Diesmal fehlten etliche Stadtverordnete. Sie hatten die „Kontaktvermeidung“ wohl besonders ernst genommen. Mit immerhin 26 Stimmberechtigten war die Beschlussfähigkeit gegeben. Um eine qualifizierte Mehrheit (mindestens 24 Ja-Stimmen) zu erreichen ist das allerdings eine sehr dünne Basis, wie noch zu berichten sein wird. Im Bericht über wesentliche Gemeindeangelegenheiten…
Liebe Mitglieder des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel, Liebe Freunde der FDP, Advent ist die Zeit, in der wir das Jahr Revue passieren lassen, innehalten, zurückblicken und besinnlich sind. Das Jahr 2020 hat uns allen einiges, wenn nicht gar viel, abverlangt. Die Corona-Pandemie hält die Welt weiter in Atem. Zurückblickend hat uns das Jahr 2020…
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, zur vorliegenden Anfrage möchte ich Ihnen folgenden Sachstand geben. Die Variantenuntersuchung zu den möglichen Trassenführungen durch das Ingenieurbüro ISBN ist abgeschlossen. Die Untersuchungen mussten vertieft werden, um im Rahmen der naturschutzrechtlichen Genehmigungen eindeutig nachweisen zu können, dass die durch die Stadt gewählte Vorzugsvariante auch in Anbetracht…
Anfrage zur Stadtverordnetenversammlung am 25.11.2020 Sehr geehrter Herr Scheller, mit dem erneuten Ansteigen der Covid – 19 Pandemie im gesamten Land Brandenburg ist leider auch in unserer Stadt, Brandenburg an der Havel, der 7- Tage Inzidenzwert heute ( 01.11.2020 ) bei 56,4. Mit der Begründung, der leider immer weiter fortschreitenden Pandemie, werden zur Zeit wichtige…