SVV-Rückblick vom 23.06.2021

Die Juni-SVV fand wieder in gewohnter Umgebung, nämlich im Rolandsaal des Altstädtischen Rathauses statt. Wie angekündigt stand auch die neue Übertragungs-technik zur Verfügung, jedenfalls für die Akustik. Auf die Videotechnik zum Streaming müssen wir noch etwas warten. Der Ton war gut. Die Mikrofone sind mit einem kleinen Display ausgestattet, das unter anderem die Rednerliste abbildet…

Bundestagskandidatur im Wahlkreis 060

Patrick Meinhardt tritt für die FDP zum Bundestag an 100 Tage vor der Bundestagswahl nominierten die FDP-Kreisverbände Brandenburg an der Havel, Potsdam-Mittelmark, Havelland und Teltow-Fläming in einer gemeinsamen Wahlkreisversammlung im Vereinsheim des SV Empor Brandenburg ihren Direktkandidaten für den Wahlkreis 60. Einstimmig votierten sie für Patrick Meinhardt, seit März Neubürger von Brandenburg und seit kurzem…

Meinhardt: „Schilda lässt grüßen!“

„Was im Brandenburger Rathaus geschieht, spottet jeder Beschreibung! Schilda lässt grüßen! Erst tun sich CDU, SPD und Freie Wähler in einem unanständigen Postengeschacher zu einer Hinterzimmerkoalition zusammen, um einen vierten Beigeordneten gegen die Interessen der Bevölkerung durchzupauken, nur um eigene Parteifreunde zu versorgen. Und jetzt bricht dieses Kartenhaus in sich zusammen.“ Mit scharfen Worten kritisiert…

Kreisparteitag

Brandenburg ist eine durch und durch liberale Stadt“ Der neue FDP-Kreisvorstand geht von jungen 17 bis jugendlichen 81 Jahren Zum regulären Kreisparteitag, welcher unter Einhaltung der gültigen Corona-Regeln stattfand, hat die Brandenburger FDP in den großen Vereinsraum des SV Empor eingeladen. Besonders herzlich bedankten sich die Liberalen bei Wolfgang Kampmeier, der neben seiner Arbeit als…

Wirtschaftliche & touristische Entwicklung der ehemaligen Rieselfelder ermöglichen

Stellungnahme der FDP-Fraktion und des FDP-Kreisverbandes Brandenburg an der Havel Die FDP-Fraktion Brandenburg an der Havel und der Kreisverband Brandenburg a.d.Havel der FDP sprechen sich dafür aus, die ehemaligen Rieselfelder am Rande unserer Stadt  touristisch zu erschließen und sich um das Interesse möglicher Investoren und Betreiber zu bemühen. Wir haben hier die Möglichkeit auf einer…

ANFRAGE: 2. Rettungsweg

Anfrage zur Stadtverordnetenversammlung am 26.05.2021 Sehr geehrter Herr Scheller, bei zunehmenden städtebaulichen Investitionen besonders im innerstädtischen Bereich, welche grundsätzlich zu befürworten sind darf, die urbane Entwicklung nicht auf der Strecke bleiben. Die Infrastruktur muss sich den weiterentwickelnden Gegebenheiten anpassen und darf nicht zu Verschlechterungen der vorhandenen Situation führen. Wir brauchen eine ausgewogene Angebots-, Aufenthalt- und…

Nachlese der SVV vom 31.03.2021

Entgegen den Mutmaßungen eines „Schreiberlings“ ist es doch nicht zu einer Mammutsitzung gekommen. Die über 50 Tagesordnungspunkte bestanden zu 2/3 aus Anfragen aus der SVV, die schon schriftlich beantwortet waren. So gab es nur einzelne Nachfragen. Im Bericht des Oberbürgermeisters ging es, natürlich, um Covid 19. Die Neuinfektionen nehmen zu und betreffen vermehrt auch jüngere…

Nachlese der SVV vom 24.02.2021

Ja, es gab wieder eine SVV im Februar, in einer Präsenzsitzung und unter Einhaltung der Hygienevor-schriften – im Brandenburger Theater. Das hätte man auch schon im Januar haben können, abermanchmal dauert es etwas länger, bis sich die Anregungen der FDP-Fraktion durchsetzen Die Bigpoints in der Tagesordnung waren ohne Zweifel der Stellenplan und der Haushalt 2021,…